Treffpunkt-Hessen

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AGB

 

Allgemeine Nutzungsbedingungen gültig für www.treffpunkt-hessen.de und www.singledating-hessen.de
(Stand: 01.05.2013)


Mit einer Anmeldung bei Treffpunkt-Hessen (
www.singledating-hessen.de, www.treffpunkt-hessen.de) (nachfolgend "Betreiber" genannt) erklärst du dich mit den hier aufgeführten Nutzungsbedingungen einverstanden. Du erklärst dein Einverständnis, indem du im Rahmen des Anmeldeprozesses Kenntnisnahme und Zustimmung zu den Allgemeinen Nutzungsbedingungen bestätigst.

Wenn du mit den Allgemeinen Nutzungsbedingungen nicht einverstanden bist, musst du folglich von einer Anmeldung absehen. Des weiteren dürfen nur solche Personen den Service nutzen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben und die im Hessenkreis oder naher Umgebung (Umkreis 50 km) wohnen.

Der Betreiber behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Ändert sich durch eine Änderung dieser Nutzungsbedingungen die vereinbarte Leistung zu Ihrem Nachteil, so werden die geänderten Bedingungen dem User per E-Mail zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesandt. Wenn der User innerhalb von zwei Wochen nach Empfang dieser E- Mail nicht widersprochen hat, gelten die geänderten Bedingungen als angenommen.


§ 1 Gültigkeit

(1) Für den Verkehr zwischen dem Betreiber und der kontaktsuchenden Person (nachfolgend "User" genannt) gelten die nachstehenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen. Abweichende Bedingungen des Users, die mit diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen in Widerspruch stehen, finden keine Berücksichtigung.


§ 2 Vertragsabschluss und Laufzeit

(1) Der User versichert gegenüber dem Betreiber, das 18. Lebensjahr vollendet zu haben und im Bundesland Hessen oder naher Umgebung (50 km) zu wohnen.

(2) Der Betreiber ist berechtigt, die Personalien des Users anhand geeigneter amtlicher Papiere zu prüfen und den User gegebenenfalls zu löschen.

(3) Der Vertrag ist geschlossen, sobald der User sich erfolgreich bei Treffpunkt-Hessen angemeldet hat und von einem Administrator freigeschaltet wurde .

(4) Der Vertrag ist unbefristet und kann jederzeit durch Mitteilung an einen Admin beendet werden. Eine schriftliche Kündigung ist nicht notwendig.

§ 3 Beschreibung des Services bzw. Leistungsumfang

(1) Der Betreiber betreibt ein Portal im Internet, über das User für den Aufbau von Freundschaften für Freizeit, Sport, Reise und Partnerschaft miteinander Kontakt aufnehmen und sich kennen lernen können. Ein User hat die Möglichkeit, sich anzumelden und innerhalb des Portals nach anderen Personen (Mitgliedern) zu suchen, deren Profile in einer zentralen Datenbank abgelegt sind. Die Mitglieder können sich die Profile anderer Mitglieder ansehen und mit diesen in Kontakt treten.

(2) Der Betreiber garantiert nicht, dass innerhalb der angegebenen Vertragsdauer eine erfolgreiche Kontaktvermittlung stattfindet. Er haftet demzufolge nicht, falls in der angegeben Vertragsdauer kein Kontakt zustande kommt.

(3) Singledating-Hessen bietet seine Dienste für private Zwecke an. Eine gewerbliche Nutzung ist somit ausgeschlossen. Mit der Anmeldung verpflichtet sich jedes Mitglied, die Dienste nur für private Zwecke zu nutzen. Eine gewerbliche Nutzung ist nur mit ausdrücklicher Erlaubnis des Betreibers zulässig.

§ 4 Preise

(1) Die Nutzung von Treffpunkt-Hessen ist kostenlos.

(2) Fallen für Freizeitaktivitäten Kosten an, so sind diese bei dem jeweiligen Veranstalter zu entrichten.

 

§ 5 Datennutzung und Datenschutz

(1) Der User erklärt sich durch die Anmeldung mit den untenstehenden Regelungen zur Verwendung seiner persönlichen Informationen durch Singledating-Hessen einverstanden.

(2) Der Betreiber erhebt, speichert, verarbeitet und nutzt im Rahmen der vertraglichen Leistungeserbringung personenbezogene Daten der User. Diese Daten werden durch Angaben des Users an unterschiedlichen Stellen der Website
www.Singledating-Hessen.de erhoben.

Der User erklärt sich damit einverstanden, dass seine personenbezogenen Daten vom Betreiber zum Zwecke der Leistungserbringung in elektronischer Form erhoben, gespeichert, verarbeitet und genutzt werden.

(3) Der Betreiber sammelt, verwendet und analysiert Informationen, um ein Funktionieren der Plattform zu ermöglichen und den Usern einen besseren Service bieten zu können. Insbesondere ist der Betreiber berechtigt, Pseudonyme der User mit deren Einverständnis an andere User weiterzugeben, was einen persönlichen Austausch von Nachrichten zwischen den Usern ermöglicht. Die Pseudonyme offenbaren jedoch nicht die Identität (Name, Adresse, Telefonnummer, E-Mail-Adresse) eines einzelnen Users. Der Betreiber stellt ein privates Nachrichtensystem zur Verfügung, dessen Nachrichten in einer Datenbank verschlüsselt zwischengespeichert werden. Löscht ein User seine Nachrichten, werden diese auch aus der Datenbank gelöscht. Das Passwort der User wird ebenfalls verschlüsselt in der Datenbank gespeichert. Bei Verlust kann durch das System ein neues Passwort generiert werden. Der User ist selbst für die Sicherheit seines Passwortes verantwortlich.

(4) Der User kann jederzeit online nach Anmeldung unter seinem Login, auf seine persönlichen Daten zugreifen, seine Daten ändern bzw. seine Einwilligung in die Speicherung, Nutzung und Verarbeitung mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. Alternativ ist dies auch durch schriftliche Nachricht an den Betreiber möglich.



§ 7 Abmeldung, Kündigung und Vertragsauflösung

(1) Die Mitgliedschaft endet automatisch mit Löschung des Proils. Es genügt eine Mitteilung an den Admin. Eine schriftliche Kündigung ist nicht notwendig. Der Betreiber kann Profile, die länger als 3 Monate "inaktiv" waren, ohne Ankündigung löschen.

(2) Singledating-Hessen kann den Vertrag jederzeit mit sofortiger Wirkung kündigen. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.

(3) Im Profil oder sonstigen Bereichen des Portals absichtlich oder in betrügerischer Absicht gemachte Falschangaben können zivilrechtliche Schritte nach sich ziehen. Des weiteren behält sich der Betreiber das Recht vor, in einem solchen Fall das bestehende Vertragsverhältnis mit sofortiger Wirkung aufzulösen.

(4) Nach Beendigung des Vertrages werden sämtliche Profildaten des Users vom Betreiber gelöscht.

§ 8 Haftung des Betreibers

(1) Der Betreiber übernimmt keine Verantwortung für die Richtigkeit und den Inhalt der Angaben in den Anmelde- bzw. Profildaten der User oder für sonstige durch User generierte Inhalte. Der Betreiber übernimmt keine Haftung für den eventuellen Missbrauch von Informationen.

(2) Der Betreiber lehnt jede Haftung für wirtschaftliche, körperliche oder immaterielle Schäden ab, die sich aus der Nutzung der mit diesem Service vermittelten Kontaktaufnahme ergeben.

(3) Der Betreiber bemüht sich den jederzeitigen, ordnungsgemäßen Betrieb des Services sicherzustellen. Der Betreiber garantiert weder die ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit des Service noch haftet er für technisch bedingte Übertragungsverzögerungen oder Ausfälle. Beispielsweise kann es durch technische Störungen oder auch notwendige Wartungsarbeiten zu einer vorübergehenden Unterbrechung des Service kommen.

(4) Der Betreiber haftet nicht für die unbefugte Kenntniserlangung von persönlichen Userdaten durch Dritte (z. B. durch einen unbefugten Zugriff von "Hackern" auf die Datenbank). Der Betreiber kann ebenso nicht dafür haftbar gemacht werden, dass Angaben und Informationen, welche die User selbst Dritten zugänglich gemacht haben, von diesen missbraucht werden.

(5) Der Betreiber behält sich das Recht vor - geht jedoch keinerlei derartige Verpflichtung ein -, den Inhalt jedweden Textes sowie eingesandter Fotos bzw. Grafikdateien auf die Einhaltung von Gesetz und Recht hin zu überprüfen und, wenn nötig, zu ändern oder zu löschen.

(6) Die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, Körpers oder der Gesundheit wird nicht ausgeschlossen, soweit diese auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung des Betreibers, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Gleiches gilt für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Betreibers oder seiner gesetzlichen Vertreter bzw. Erfüllungsgehilfen beruhen.

§ 9 Verantwortlichkeit und Pflichten des Users

(1) Für den Inhalt seiner Anmeldung und damit für die Informationen, die er über sich bereitstellt, ist der User allein verantwortlich. Der User versichert, dass die bei Singledating-Hessen angegebenen Daten der Wahrheit entsprechen und den User persönlich beschreiben. Des weiteren versichert der User, dass er mit der Nutzung von Singledating-Hessen keine geschäftlichen Absichten verbindet und die ihm anvertrauten Daten Dritter nicht zu kommerziellen Zwecken, einschließlich Werbezwecken verwendet.

(2) Der User verpflichtet sich, den Betreiber schadlos von jeglicher Art von Klagen, Schäden, Verlusten oder Forderungen zu halten, die durch die Anmeldung des Users und/oder seine Teilnahme an diesem Service entstehen könnten. Der User verpflichtet sich insbesondere, den Betreiber von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen Beleidigung, übler Nachrede, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für andere User, wegen der Verletzung von Immaterialgütern oder sonstiger Rechte ergeben, freizustellen. Die Freistellungsverpflichtung bezieht sich auch auf die Kosten, die zur Abwehr solcher Inanspruchnahme erforderlich sind.

(3) Der User ist verpflichtet, E-Mails und andere Nachrichten vertraulich zu behandeln und diese nur mit ausdrücklicher vorheriger Zustimmung des Absenders Dritten zugänglich zu machen. Dieses gilt auch für Namen, Telefon- und Faxnummern, Adressdaten, E-Mail-Adressen und/oder URLs.

(4) Ferner verpflichtet sich jeder User, den Service nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere:

·über ihn kein diffamierendes, anstößiges oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material oder solche Informationen zu verbreiten. Insbesondere betrifft dies pornographische, rassistische, volksverhetzende oder vergleichbare Inhalte

·ihn nicht zu benutzen, um andere User zu belästigen, zu bedrohen oder die Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte) Dritter zu verletzen

·keine Daten in das System einzubringen, die einen Computer-Virus (infizierte Software) oder Software oder anderes Material enthalten, welches urheberrechtlich geschützt ist, es sei denn, der User hat die Rechte daran oder die erforderlichen Zustimmungen hierfür

·ihn nicht in einer Art und Weise zu benutzen, welche die Verfügbarkeit der Angebote für andere User von Singledating-Hessen negativ beeinflusst

·keine E-Mails für andere User abzufangen und dies auch nicht zu versuchen

·E-Mails an Mitglieder ausschließlich zum Zweck der Kommunikation zu versenden, nicht zum Anpreisen oder Anbieten von Waren oder Dienstleistungen an andere Mitglieder (ausgenommen sind Fälle, in denen dies ausdrücklich vom Betreiber erlaubt wird)

·keine Kettenbriefe zu versenden

·keine Nachrichten oder E-Mails, die einem gewerblichen Zwecke dienen, zu versenden

·in den Profildaten nicht explizit Namen, Adressen, Telefon- oder Faxnummern, E-Mail-Adressen zu nennen.


(5) Falls eine der oben genannten Verhaltensverpflichtungen nicht beachtet wird, kann dies sowohl zu einer sofortigen Kündigung des Vertrages führen als auch zivil- und strafrechtliche Folgen für den User selbst haben. Der Betreiber behält sich insbesondere das Recht vor, den User vom Service auszuschließen, falls bei der Nutzung des Service oder bei der Anmeldung nach Ansicht des Betreibers sittenwidrige, politisch radikale oder obszöne Inhalte oder Fotos verbreitet werden sollten. Der User erkennt das Hausrecht des Betreibers an. Er erklärt mit seiner Anmeldung, dass er eine temporäre oder dauerhafte Sperre seines Zuganges durch den Betreiber anerkennen wird. Der Betreiber kann eine Sperre nach eigenem Vermessen verhängen, beispielsweise, aber nicht ausschliesslich, begründet durch Fehlverhalten, Belästigung, Erstellen von Zweitaccounten, Nötigung etc.

(6) Falls der User die ihm anvertrauten Daten Dritter zu kommerziellen Zwecken verwendet und/ oder mit seiner Anmeldung geschäftliche Interessen verbindet, verpflichtet er sich, an den Betreiber eine Vertragsstrafe in Höhe von EURO 5.000,00 für jede nachgewiesene, schuldhafte Zuwiderhandlung zu zahlen. Hiervon bleiben weitergehende Schadensersatzansprüche unberührt.

§ 10 Einbeziehung Dritter

Der Betreiber ist berechtigt, Dritte mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen.

 

 

§ 11 Erhaltungsklausel

Sollte eine Bestimmung des Vertrages oder der Allgemeinen Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so bleiben die übrigen Klauseln des Vertrags oder der Allgemeinen Nutzungsbedingungen in ihrer Gültigkeit unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken.

§ 12 Gerichtsstand und anwendbares Recht

Soweit rechtlich zulässig, ist der Gerichtsstand am Sitz des Betreibers. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
 

 

 

Stand: 01.01.2012